Allgemeines
Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbestimmungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge, die EuBusinessMarketing mit seinen Auftraggebern (AG)
abschließt. EuBusinessMarketing erbringt Dienstleistungen im Bereich der Vermarktung von Webseiten im Internet und sonstige Internetdienstleistungen
im weiteren Sinne.
Geschäftsbestimmungen des AG oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn EuBusinessMarketing ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert
widerspricht.
Vertragsabschluß
Alle Angebote von EuBusinessMarketing sind, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist
enthalten, freibleibend und unverbindlich. Aufträge kann EuBusinessMarketing innerhalb von vierzehn Tagen annehmen. Die Annahme kann per E-Mail
oder durch Übersendung des unterzeichneten Angebots erfolgen.
Preise
Es gelten die Preise des entsprechenden Angebots bzw. die individuelle Angebotsabsprache.
Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt der Rechnung fällig und durch den AG an EuBusinessMarketing zu überweisen.
Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag EuBusinessMarketing
gutgeschrieben ist. Kommt der AG seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach bzw. ist mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich
EuBusinessMarketing vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen nicht auszuführen.
Daten
Für EuBusinessMarketing besteht keine Pflicht der Überprüfung und Überwachung, ob die vom AG angemeldeten Inhalte und Seiten Rechte Dritter
verletzen oder entsprechend der Richtlinen der Suchmaschinen- bzw. Portalbetreiber aufgebaut sind. Diese Pflicht liegt allein beim AG, der
somit auch allein für rechtliche Ansprüche Dritter haftet. Der AG ist ebenso vollständig dafür verantwortlich, dass die von ihm gelieferten
bzw. ausgewählten Informationen rechtlich zulässig und frei von Rechten Dritter sind.
Datenschutz
Der AG ist damit einverstanden, dass EuBusinessMarketing über seine Person Daten speichern, ändern oder löschen sowie bei
Erfordernis an Dritte weitergeben darf.
Haftung
Die Haftung von EuBusinessMarketing für Schadenersatz wegen Mangelfolgeschäden oder entgangenem Gewinn ist, soweit dies gesetzlich
zulässig ist, ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen ist die Haftung von EuBusinessMarketing für Datenverlust in den Fällen, in
denen der AG selbst eine Datensicherung hätte durchführen können.
Bei fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung von EuBusinessMarketing auf den bei Vertragsabschluss
typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Urheberrecht, Eigentum und Geheimhaltung
Für den Inhalt seiner Webseite ist ausschließlich der AG verantwortlich. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Urheber-,
Jugendschutz-, Teledaten-, Presserecht und das Recht am eigenen Bild.
Das Urheberrecht auf alle durch EuBusinessMarketing erstellten
Arbeiten verbleibt bei EuBusinessMarketing. Das betrifft auch Angebote, Kostenvoranschläge, Analysen, Berichte, Beispiele und Programme.
Ohne schriftliche Zustimmung von EuBusinessMarketing darf der AG diese Daten und Programme weder als solche noch inhaltlich Dritten
zugänglich machen, veröffentlichen oder nutzen.
Der AG ist verpflichtet, während der Geschäftsbeziehung und zwei Jahre danach, Vertragskonditionen sowie ihm bekannt gewordene Betriebs-
und Geschäftsgeheimnisse geheim zu halten.
Meldet EuBusinessMarketing für den AG eine Domain auf den Namen des Kunden an, räumt der AG
EuBusinessMarketing hiermit das Recht ein, die Domain im Falle der Kündigung einer Partei oder im Falle des Zahlungsverzugs jederzeit auf
den eigenen oder einen dritten Namen zu übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Großbreitenbach, es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist das Amtsgericht Arnstadt, Zweigstelle 98693 Ilmenau.
Erfüllungsort und Gerichtsstand gelten auch,wenn sich der Unternehmensitz des AG im Ausland befindet.
Schlußbestimmungen
Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der
Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von EuBusinessMarketing gebunden.
Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommt.